Das neue Jahr beginnt mit einer guten Nachricht: Ein gegen ein Mitglied der Frauenheldinnen – Heilender – geführtes Ermittlungsverfahren wegen angeblicher Beleidigung wurde ohne Auflagen eingestellt. Die Sache ist damit rechtlich erledigt. Und dennoch wäre es falsch, sie einfach abzuhaken.
In unseren bisherigen rechtlichen Schritten gegen die Kinderwunschmesse „Wish for a Baby“ lag der Schwerpunkt auf dem öffentlichen Recht (Ordnungsbehörden, Verwaltungsgericht) sowie dem Strafrecht (Strafanzeige wegen verbotener Werbung, Vermittlung und Anbahnung nach AdVermiG und ESchG). Ein weiterer möglicher Rechtsweg, der inzwischen auch von unserem Prozessfinanzierer angesprochen wurde, betrifft das Wettbewerbsrecht, insbesondere das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Wir haben deshalb gutachterlich prüfen lassen, ob eine wettbewerbsrechtliche Unterlassungsklage gegen die Messe bzw. die dort werbenden internationalen Agenturen möglich wäre.
Der Fall Holstein zeigt, was 2024 und 2025 auf dem Spiel steht: Dürfen Frauen die Realität benennen – oder wird uns das Sprechen der Wahrheit per Abmahnung und Klage verboten? Ein biologischer Mann, der sich als Frau bezeichnet, versucht nicht nur seit über einem Jahr, Mitglied in einem Frauenfitnessstudio zu werden, sondern auch, uns Frauenheldinnen juristisch mundtot zu machen. Wir halten dagegen: Frauenräume brauchen klare Sprache. Frauenrechte brauchen Wahrheit. Dieser Fall ist ein Präzedenzfall. Er entscheidet mit darüber, ob Frauen auch künftig sagen dürfen, was ist – und ob wir unsere Schutzräume gegen männliche Ansprüche verteidigen können.
Frauenheldinnen e.V. – Die gemeinnützige Förderplattform
